Der allgemeine Politik-Thread

Korrekt. Das ist es heute nicht mehr, aus angesprochene Gründen aus #709. Ich weiß gar nicht, aber ich vermute mal das war zu DDR-Zeiten in der BRD schon so.

 

Das ist doch der springende Punkt, der eigentlich gegen eine totale Privatisierung spricht.
Das "Verursacherprinzip" lasse ich jetzt einmal ganz außen vor.

Privatisierung: Positive Effekte:
1. Mehr Wettbewerb: - das ist gut, aber nicht für Private Straßen - Monopolstellung! Fällt jetzt noch die staatliche Kontrolle Weg...
2. Effizienzsteigerung:
3. Preissteigerung: - die Zahlt wer??? Alle - Fußgänger, Radfahrer etc. (GEZ)
4. Sicherstellung von Investitionen - das ist nicht Sicher - wenn verkommen, dann Verkauf.
5. Effektivere Managementstrukturen: - die zu Lasten der Angestellten gehen, mehr Druck weniger Arbeitsplätze. - Gewinnorientiert!
6. Schnellere Entscheidungen können getroffen werden:

Privatisierung: Negative Effekte

1. Risikoselektion - es muss sich lohnen sonnst kein Risiko.
2. Leistungseinschränkung - Weniger Arbeitsplätze, Wegfall von Service.
(3. Rationalisierung
4. Leistungsverdichtung
5. Versorgungsengpässe
6. hierarchischer Aufbau
7. Preisanpassung)

Lohndumping, Mehrarbeit und moderne Sklaverei (Leiharbeiter) sind die Folge.
Von der Sache her hat es in gewissen Bereichen Vorteile, aber in anderen völlig sinnlos weil das negative überwiegt.

Z.B. Wasserwirtschaft, wer das Monopol hat bestimmt den Preiß, den der gewöhnliche Arbeiter nicht mehr bezahlen kann, um sich täglich sauber zu halten.
Das sind lediglich die Auswirkungen von TISA, TTIP und CETA!
Privatisierungswelle per Grundgesetz, ein weiteres Kuckucksei zum Abbau der Demokratie.

Mit rund 40 Milliarden Dollar Rüstungsausgaben für Deutschland kann jede Schule, Straße und Bildung saniert werden.
Dann brauch das auch nicht total Privatisiert werden, damit stehlen sie sich nur aus der Verantwortung.

Das ist der Nachteil das du keine Erfahrung mit privaten Schulen gemacht hast.
Wir hatten keinen Lehrer sondern einen Dompteur!

Schau einmal die Beiträge 12-348- 350 an. Wie recht du hast, Ossi.
Mit der Privatisierung würde die Kluft noch viel größer (siehe Artikel # 350)

 

Ich sehe deine Einwände , sicher jedoch auch die Alternative hat ein erhebliches Manko. Alle bisherigen Versuche eine haushaltsunabhängige Infrastrukturfinanzierung auf die Beine zu stellen sind in der Vergangenheit fehlgeschlagen. Die Mittel aus der Mineralölsteuer und auch der KFZ Steuer, beide ursprünglich zur Finanzierung von Infrastruktur verschwinden im allgemeinen Haushaltstopf und wegen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im finanzpolitischen Nirvana, ohne ihrem eigentlichen Zweck zu dienen. Mit der Autobahnmaut haben wir jetzt ein Finanzierungsmittel in Form einer Gebühr (im Gegensatz zu einer Steuer) die auf einen öffentliche Einrichtung im Anstaltsgebrauch schließen lässt (wie alle anderen Gebühren Müllgebühren, Abwassergebühren usw.). Nach meiner Ansicht ist es nötig die Gebühren auch technisch an die "öffentliche Einrichtung" zu binden um die Mittelfehlnutzung zu verhindern. Die führt zwangsläufig zu einem zunächst einmal öffentlich rechtlichen Sondervermögen wie bei den Bundeswasserstraßen, Bundesschienenwegen oder neuerdings auch auch dem Breitbandinternet. Diese werden zunächst mal behördlich kontrolliert durch Bundesagenturen, aber beim Neubau durch private Kostenträger auch zu Mischformen. Ich denke um mit der LKW/PKW-Maut ein Fiasko, wie wir es bisher bei jeder dieser "Gebühren" bis hin zum "Solidaritätszuschlag" erlebt haben, zu verhindern, ist die Ausgliederung der beste Weg. über die Privatanteile an solchen Institutionen muss man diskutieren.

 

Da kommste aber nicht weit!

Straßennetz Deutschland in km: 644.000
Kosten pro km Bundesstraße: € 10 Mio.
Wehretat 2015: € 33 Mrd. (da hast du übrigens sehr großzügig aufgerundet)

Für deine € 33 Mrd. bekommst du also gerade einmal 0,5% des deutschen Straßennetzes saniert.

 

Harvald
Damit triffst du doch genau den Nerv der Sache und diejenigen die solche Petitionen unterschreiben sehen das genau so.

Das ist das Resultat einer 40 Jahre Fehlgeschlagenen Politik, sonst hätten wir heute diese Probleme nicht.
In Schule, Bildung und Familie wurde zu wenig investiert, im Gegenteil es wurde Jahr für Jahr gekürzt.
Das gleiche gilt beim Ausbau der "Infrastruktur, die Flickschusterei" die dort betrieben wird reich bei weitem nicht. (Mario Barth deckt auf!)

Wir brauchen keine "Grundgesetzänderung in 13 Artikeln" die den Ausverkauf Deutschlands an Ausländische Firmen den Weg ebnet.
Das löst die Probleme nicht, im Gegenteil es erschafft neue noch größere.
Was wir brauchen ist ein Paradigmenwechsel in der Politik.
Dazu gehört auch eine Wahre Berichterstattung frei von Fake News.
" Schulz will Fake News verbieten" ein Lacher!

"Wehretat 2015: € 33 Mrd." (1 Euro = 1,06645 US-Dollar)
2015 waren es 39,4 Md. Dollar - Wikipedia ist gefährlich.
Jetzt haben wir 2017 und sie wollen es (laut Medien) nochmals anheben.
Aber es sei dahingestellt, denn die wahren Zahlen erfahren wir nie.
Die Anspielung dahinter war eine andere.
Z.B. (Hauptsache die WCs im Bundestag funktionieren, der "zustand der schultoiletten") ist egal. Rüstung ist ganz wichtig uns bedroht ja der Böse Russe.

 

Es geht wohl jetzt los
Sorge, dass Trump erneut allein zuschlägt

*auf die Uhr guckt
Wir haben jetzt wohl fünf nach Zwölf

 

Deine Paranoia in allen Ehren aber wenn ich aus dem Fenster schaue ist blauer Himmer und die deutschen Fahnen wehen.
Ruf doch bitte keine Sturmwarnung aus wenn nur jemand zufällig in deine Richtung pustet, ok?

 

So, wollen wir das nochmal ohne ad-hominem Attacken versuchen?

 

Mit dieser Metapher Fünf vor zwölf sind wir doch alle nach 1945 groß geworden.
In Zeiten der Entspannungspolitik waren es schon einmal siebzehn Minuten vor zwölf laut "Atomkriegsuhr"
Mit Amtsantritt von Donald Trump wurde diese um weitere 30 Sekunden vor gestellt.
Seit Januar dieses Jahres steht sie wieder zwei Minuten 3o Sekunden vor 12.

Aber um zu begreifen was sich auf der Welt Geopolitisch abspielt und warum, der sollte sich einmal mit "Zbigniew Brzeziński" befassen.
"Schachbrett Eurasien" ihr seit mir im Weg.
Dem wird sehr schnell klar was Trump mit seinen " US-Kriegsschiffen vor der koreanische Halbinsel" auszudrücken will. Korea ist ein Geopolitischer Angelpunkt." # 726

Sein Buch " Die einzige Weltmacht" mit dem Original Titel "The Grand Chessboard: American Primacy and Its Geostrategic Imperatives"
Der wird auch die derzeitige Kircher Politik Deutschlands besser verstehen, die am seidenen Faden der Fadenscheinigen Freundschaft zu Amerika hängt.
Denn, wenn der Mohr seine Schuldigkeit getan hat, wird der Faden durchtrennt und dann ist es eine Sekunde vor 12. Das beweist die Geschichte von Despoten dieser Erde.

Seit Jahrtausenden kommt es nicht darauf an: Wer mit wem Schach spielt!

Sondern wer alles mitspielt um die verrückten dieser Welt in ihre Schranken zu verweisen.
Geopolitisch wird sich die Idee und das Schicksal Europas dramatisch entscheiden.
Mit Waffengewalt jedenfalls nicht, eher mit Diplomatie und Demokratie.

Genau das Passiert aber nicht Rechts, was 1933 schon einmal in die Hosen gegangen ist.
Dieses mal wollen wir Mitgestalten und nicht Diktatorischen Befehlen folgen.
Unsere Enkel sollen nicht behaupten, wir hätten widerstandslos wie Lämmer geschwiegen.

"Wo Öl fließt, haben Mensch und Natur ihr Recht verloren."
Die USA sind die einzig verbliebene Supermacht und sie wird die letzte sein.

Hier noch ein paar Links für Unwissende.
Zbigniew Brzeziński
Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft
Zbigniew Brzeziński Die einzige Weltmacht:
Auf Youtube gibt es auch eine Doku, die sucht ihr euch selbst.